Freitag, 25. September 2009

Bilderberg Group nimmt weiteren Anlauf zur Weltwährung

Führende Mitglieder der Bilderberg Group plädieren erneut für die Gründung einer globalen Währung. Nach europäischem Vorbild wäre das der richtige Weg hin zu einer Weltregierung.

Die in Genf ansässige UN-Konferenz über Handel und Entwicklung UNCTAD rief zu einer globalen Währung bereits in einem Bericht auf (vom 7.9.2009). UN-Länder sollten sich auf eine globale Zentralbank einigen, die die Ausgabe von Bargeld und die nationalen Wechselkurse ihrer Mitglieder überwachen.

Entgegen den Forderungen nach einer Weltwährung setzen sich Nationalisten und Populisten auf der ganzen Welt für die finanzielle Souveränität der einzelnen Staaten ein.

Quelle

Dienstag, 15. September 2009

Die EU-Diktatur muss verhindert werden!

Hier nun ein aktueller Film von Nuoviso zum gegenwärtigem Geschehen zum Vertrag von Lissabon mit dem Titel "Wehret den Anfängen".
Leise, still und heimlich werden alle rechtlichen Schritte getan, um die EU-Diktatur weiter zu etablieren. In der Presse erscheinen nur rosarote Erfolgsmeldungen, die Fakten werden verschwiegen. Die wenigsten unserer Politiker haben das ganze Vertragswerk gelesen und trotzdem ratifiziert. Die durch das Bundeasverfassungsgericht initiierten Begleitgesetze dienen lediglich zur Beruhigung der wenigen aufschreienden Gemüter. Sollte das der Widerstand Deutschlands gegen den EU-Vertrag gewesen sein?


Mittwoch, 9. September 2009

Der Terroranschlag vom 11.09.2001 ist eine Lüge

Jahre nach dem Terroranschlag in New York wird die Wahrheit immer noch von den Mainstreammedien tot geschwiegen. Aber auf Dauer können Fakten nicht im Dunkeln gehalten werden. Es gibt massenhaft Interviews mit angesehenen Personen aus Wissenschaft und Politik, welche alle in eine Richtung zeigen:

DIE OFFIZIELLE 9/11-STORY IST EINE LÜGE!




Übermorgen jährt sich diese False-Flag-Aktion, mit der sich die Welt stark verändert hat, nicht nur in den USA, sondern auch hier in Europa.
Wer sich bisher nicht um die Wahrheit zu diesem Ereignis bemüht hat, sollte dies schnellstens nachholen. Ich nenne bewusst keine Quellen, da man mir dann Voreingenommenheit oder gar Manipulation vorwerfen könnte. Einzige Voraussetzung um die Wahrheit zu erkennen, ist der Wille unmögliche Dinge zumindest in Betracht zu ziehen, die eigentlich nicht sein dürften, aber dennoch geschehen und uns alle betreffen.

Um diesen Jahrestag nicht in Vergessenheit geraten zu lassen und unsere vermeintlich objektiven Medien dazu zu bewegen, offene und klare Fragen zu den Geschehnissen von 9/11 zu stellen, starten deutschlandweit am 11.09. mehrere Aktionen. Eine Aktion möchte ich hier erwähnen, ist sie doch friedlich, wirksam und effektiv:

NACHT-STRASSEN-KREIDE-EVENT



Unterstützt diese Aktion! Sprecht die Aktivisten an, oder besser helft ihnen. Nur wenn viele offen zur Schau stellen, dass die offizielle 9/11-Story zum Himmel stinkt, kommt der Stein der Wahrheit ins rollen und bahnt sich seinen Weg.

Freitag, 4. September 2009

Hongkong zieht alle Goldbestände aus London ab

Hongkong hat sich entschlossen, alle physischen Goldbestände aus den Depots in London abzuziehen. Die Goldbestände sollen nun im eigens geschaffenen Hochsicherheitstrakt am Flughafen Chek Lap Kok nach schweizer Vorbild gelagert werden.

Im Zuge der Wirtschafts- und Finanzkrise gewinnt der Sicherheitsgedanke eine immer höhere Bedeutung, man habe aus den letzten Turbulenzen im Finanzsystem gelernt und möchte eigene Goldreserven gesichert wissen. Zudem soll durch diese Maßnahme der direkte Zugriff auf das Gold möglich werden.

Ansässige Händler und Finanzberater begrüßten die Entscheidung der chinesischen Regierung, damit reagiert sie letztendlich auf den Vertrauensverlust in ausländische Banken und in das globale Finanzsystem.

Kommentar:
Nicht nur, dass China nun eine konservativere Linie in Bezug auf Gold fährt, sie drängen die eigene Bevölkerung über das Propagandafernsehen dazu, sich umfangreich mit Gold einzudecken. In Deutschland ist es bereits seit Monaten für Privatpersonen schwierig, bei der Hausbank Gold zu erwerben, die Wartelisten sind lang. Man kann diese Flucht in Gold zunehmend als Indikator für kommende, schwierigere Zeiten sehen. Der Preisanstieg bei Gold seit Mittwoch unterstreicht das.

Mittwoch, 2. September 2009

Bundestagswahl: Meine geliebte Merkel...

Ich mache ja keinen Hehl daraus, dass ich kein Fan von Frau Merkel bin (warum auch???).
Erfreulicherweise bin ich nicht der einzige, der Frau Merkel zwar alles Gute wünscht, allerdings keine Wiederwahl bei der kommenden Bundestagswahl 2009!


Mittwoch, 8. Juli 2009

Wahlkampf 2009

Angesichts der anstehenden Bundestagswahlen möchte ich an eine Aussage unseren jetzigen Bundeskanzlerin erinnern.
Wer hier in Deutschland in vollem Glauben an Gerechtigkeit und Demokratie alle vier Jahre seine Bürgerrechte wahrnimmt und zur Wahl geht, wird meist bitterlich enttäuscht.
Diese Erkenntniss versetzt unsere deutschen Politiker noch nicht einmal in Unruhe. Im Gegenteil, sie stehen dazu, wie folgender Clip zeigt:




Ich glaube nicht, dass die Bevölkerung in Deutschland unfähig ist selbstständig zu denken. Vielleicht reichen einfach nicht die zwei Sekunden, die notwendig sind aus Gewohnheit einfach das Kreuzchen bei einer der fünf "etablierten" Parteien zu machen. Wenn die Wähler sich in der Mehrheit nur 60 Minuten Zeit gönnen würden, um eine an Fakten orientierte Wahlentscheidung zu treffen, wären die Wahlen in der Tat das, was sie so nur vom Namen her sind.

Dienstag, 16. Juni 2009

EU-Vertrag bleibt (noch) ungültig!


Nach dem klaren Nein von Irland und dem wackeligen Ja von Tschechien ist der Vertrag von Lissabon nach wie vor nicht gültig. Seit der Abstimmung in Irland laufen dort regelrechte Propagandaattacken gegen die irische Bevölkerung, um in einem weiteren Referendum im kommenden Herbst doch noch das gewünschte Ergebnis der EU-Befürworter zu erzwingen. Wie demokratisch eine Volksabstimmung ist, welche so oft wiederholt wird, bis das angestrebe Ergebnis dabei heraus kommt, bleibt ohnehin sehr fraglich. Bleibt nur zu hoffen, dass die Iren standhaft in ihrer Überzeugung bleiben.
In Deutschland gab es leider kein Referendum zum Vertrag von Lissabon, genauso wenig wie zu anderen sehr wichtigen Entscheidungen in den letzten Jahrzehnten.
Aber noch ist Deutschland kein "Ja"-Land, denn Bundespräsident Köhler möchte zunächst der Bitte des Bundesverfassungsgerichts nachkommen und dessen Urteile zu mehreren Klagen gegen den EU-Vertrag abwarten. Sollte das Bundesverfassungsgericht die Klagen abweisen, stünde der Unterschrift Köhlers, und damit der rechtmäßigen Gesetzesverabschiedung, nichts mehr im Wege.


Daher mein Hinweis:
Am 30. Juni 2009 gegen 10:00 Uhr wird das Urteil des Bundesverfassungsgerichts über das Gesetz zum Vertrag von Lissabon verkündet.

Die Aktenzeichen zur Sache lauten 2 BvR 1010/08, 2 BvR 1022/08, 2 BvR 1259/08, 2 BvE 2/08, 2 BvE 5/08 und 2 BvR 182/09.

Samstag, 13. Juni 2009

Zwei Japaner wollten 134 Milliarden US-Dollar in die Schweiz verschieben

Bereits am 3. Juni wurden an der italienischen Grenze zwei Japaner vom dortigen Zoll mit US-Staatsanleihen im Wert von über 134 Milliarden US-Dollar festgenommen (entspricht ungefähr 95 Milliarden Euro).

Die Wertpapiere waren in einem Koffer versteckt. In Europa sind Devisen und Wertpapiere über 10.000 Euro beim Grenzverkehr zu deklarieren. Da Wertpapiere in dieser Größenordnung normalerweise nur unter Zentralbanken gehandelt werden, ist es unwahrscheinlich, dass es sich um Fälschungen handelt.

Für wen die beiden Japaner die Wertpapiere verschieben wollten, ist bisher unklar. Erhebt der italienische Zoll die normale Strafe in Höhe von 40 Prozent, wäre das Haushaltsdefizit Italiens auf einen Schlag ausgeglichen.


Wenn eine Kassiererin wegen weniger Euro entlassen wird, schreibt unsere Presse tageweise in vollen Titelseiten darüber. Werden aber Wertpapiere von über 134 Milliarden beim Zoll abgefangen, schweigt unsere Presse, dass es einem schon peinlich ist!
Die Frage ist, warum dieser Vorfall nicht durch die Medien gejagt wird. Aus meiner Sicht wirft die Wirtschaftskrise ihre nächsten Schatten voraus. Wer offensichtlich in Zeitnot solche Summen verschieben lässt, weiß mehr als der Normalbürger!


Update: Inzwischen gehen Experten davon aus, dass die geschmuggelten Papiere echt sind. Bei den Kennedy-Papieren ist man sich noch nicht schlüssig. Es wird interessant zu beobachten, ob der ursprüngliche Eigentümer dieser Papiere in der Presse kund getan wird oder schlichtweg verschwiegen wird.

Mittwoch, 27. Mai 2009

Will Israel gegen den Nahen Osten in den Krieg ziehen?

Israel hält zum wiederholten Male umfangreiche Militärmanöver in den letzten Monaten ab (SN berichtete). Nun beginnt am 31. Mai eines der größten Militärmanöver unter dem Namen "Turning Point 3".

Erst letzte Woche endete ein Manöver, bei dem mögliche Raketenangriffe und Luftschläge trainiert wurden. Die Manöver sind als eindeutige Warnung an die anliegenden Staaten im Nahen Osten zu verstehen. Ein Angriff auf den Iran würde höchstwahrscheinlich einen Flächenbrand auslösen.

Auch gegen die eigene arabische Bevölkerung hält Israel Manöver ab. Israel will unter allen Umständen die bedeutendste Atommacht im Nahen Osten bleiben und würde laut dem Premierminister Netanyahu auch vor der Zerstörung der Anreicherungsanlagen im Iran nicht halt machen.


Quelle

Sonntag, 24. Mai 2009

Auf dem Weg in die globale Diktatur, oder: Alles nur purer Zufall?

Ich finde in letzter Zeit nicht mehr so viel Zeit, um eigene Artikel zu schreiben, dennoch lese ich gerne und finde meist lesenswerte Artikel. Der Folgende von Thomas Dietz ist so einer:

Auf diesem Planeten hält der Tod jedes Jahr sein äußerst üppiges Mahl:


Weltweit sterben jährlich 10 Millionen Menschen an Hunger und Unterernährung, fallen infektiösen, durch mangelnde Hygiene verursachten Krankheiten zum Opfer.

Im Jahr 2005 starben 580.000 Menschen allein an Masern(!)

Insgesamt sind ca. 4.000 Menschen weltweit mit der so genannten „Schweinegrippe“ H1N1 infiziert, und ca. 50 sind bis jetzt daran gestorben; das sind – zugegeben – 4.000 bzw. 50 zuviel, aber anteilmäßig verschwindend geringe 0,5 Promille der Menschen, die weltweit an anderen, ganz „banalen“ und vor allem v e r m e i d b a r e n Ursachen sterben.
Hallo!? Wo bleibt da die Verhältnismäßigkeit in den Medien?
Aus welchem Grund will man uns unbedingt und unter allen Umständen in Panik und Unruhe versetzen? Wovon wollen sie uns eigentlich ablenken?
Oder bereiten sie uns etwa nur vor? Auf WAS? Auf künftige Einschränkungen der Reisefreiheit, Ausgangssperren, Notstandsgesetze, Kriegsrecht etc. und vor allem auf ZWANGS-IMPFUNGEN?

Damals, im Herbst/Winter 1918, als die „Spanische Grippe“ weltweit wütete und mehr Tote als der kurz zuvor beendete 1. Weltkrieg forderte, da wurde auch wie wild geimpft, und was stellte sich später heraus?
Die Mortalität (Sterberate) derjenigen, die sich impfen ließen (ob freiwillig oder nicht), lag wesentlich über der, die eine Impfung unterließen(!).

Merkwürdig, nicht wahr?

Ob man sich impfen lässt, ist (noch) jedem selbst überlassen, und das sollte meiner Ansicht nach auch so bleiben. Es wird nur immer schwieriger, auf diese Freiheit zu pochen, denn unser Grundgesetzkiller Nr. 1 Schäuble hat gemeinsam mit der regierenden Junta dafür gesorgt, dass die im GG (Art. 2) verankerte körperliche Unversehrtheit bereits eingeschränkt ist. Hier der genaue Wortlaut:

(1) Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit, soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt.

(2) Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden.

Auch merkwürdig, oder?

Alle diese Merkwürdigkeiten passen jedoch alle irgendwie in ein Gesamtbild, wenn man als „Verschwörungstheoretiker“ wie ich dahinter eine ganz bestimmte Agenda vermutet:

Sie halten uns (für) blöd:
alle relevanten Medien - bis auf das Internet - sind bereits gleichgeschaltet. Mit grottendoofer so genannten „Unterhaltung“ und Sport werden wir ruhig gestellt (Panem et Circenses).

Sie wenden die bewährte Divide-et-impera-Methode an:
Es werden gezielt bestimmte Kampagnen „gefahren“ z. B. Raucher gegen Nichtraucher, Noch-Arbeitsplatzbesitzer gegen Arbeitslose, Rentner und Hartz IV-Bezieher, Einheimische gegen Migranten, Alte gegen Junge, usw., um eine Fragmentierung, Entsolidarisierung dieser Gesellschaft zu erreichen, so zu sagen ein von oben verordneter Egoismus. Das schürt nicht nur die Angst, zur „falschen“ Gruppe zu gehören, sondern Angst ist auch deshalb gewollt, um uns von anderen, wichtigeren Dingen abzulenken.


Grundrechte und Freiheiten werden eingeschränkt/abgeschafft:

Dazu bedarf es eigentlich keinerlei Beispiele mehr, aber exemplarisch ist die aktuelle Gefährdung der Meinungs- und Informationsfreiheit durch die Internet-Sperren etc..
Denn davor haben sie am meisten Angst, dass sich mehr und mehr Bürgerinnen und Bürger abseits der Medienhuren und Mietmäuler durch die letzte, freie Bastion ihre Meinung bilden!

Es findet eine allgemeine Entwaffnung statt:
Wenn der Grundgesetzkiller Nr. 1 demnächst die Bundeswehr gegen die eigene Bevölkerung aufhetzt und aufmarschieren läßt, dann muß er dafür sorgen, dass eine nennenswerte Gegenwehr (der freien Bürger) so gut wie ausgeschlossen ist. Aus diesem Grund werden die Waffengesetze verschärft.
Auch Paintball wird demnächst nicht etwa deshalb verboten, weil es moralisch verwerflich ist, Töten als Spiel oder Sport zu betreiben, sondern vor allem, weil die Teilnehmer solcher Wettbewerbe äußerst geschickt und geübt darin sind, sich u. U. sehr effektiv zur Wehr setzen zu können und anderen Mitmenschen dies auch evtl. vermitteln könnten.

Der Vertrag von Lissabon muß offenbar unter allen Umständen in kraft treten!
Sie setzen verzweifelt a l l e s daran, dass dieses Brüsseler Ermächtigungsgesetz ratifiziert wird, damit sämtliche, europäischen Verfassungen ausgehebelt und obsolet werden.
Mit einer europäischen Armee sollen Aufstände, Unruhen und Widerstände ganz allgemein etc. verhindert bzw. niedergeknüppelt werden.
Parallel dazu wird (klammheimlich) von den USA, Mexiko und Kanada die Nordamerikanische Union NAU voran getrieben mit dem AMERO als gemeinsamer Währung.

Durch die Finanz- bzw. Wirtschaftskrise läuft eine globale Vernichtung von Arbeitsplätzen und die Enteignung/Verarmung weiter Bevölkerungskreise an.
Was als Immobilienkrise in den USA begann, war ganz gezielt geplant und gesteuert worden; beinahe jedem US-Bürger wurden hohe Kredite zu äußerst günstigen Konditionen zur Finanzierung von Wohnungseigentum gewährt. Der Köder lag aus, und Millionen schluckten ihn bereitwillig, um so dann von den Bankstern um so besser und umfassender abgezockt zu werden.
Daß sich der Domino-Effekt der fallenden Banken auf den gesamten Finanzmarkt auswirkte, war ebenso von den Rockefellern u. a. Verbrechern dieses Planeten geplant.
Jetzt mauern sie alle und erwarten, dass die Milliarden und Billionen munter immer so weiter sprudeln, und dass die Polit-Marionetten aller Länder ihr Volk weiterhin zur Deckung bzw. Zahlung erpressen werden.
Anschließend führt der IWF (wie bereits jetzt schon geplant) eine einheitliche (Welt-)Währung ein, und Ruhe ist im Dom!

Es ließen sich noch wesentlich mehr Indizien anführen, die eine europäische, vielleicht aber sogar auch eine globale Gesamtstrategie (NWO) nahe legen, oder sind das alles nur ganz merkwürdige (weil parallele) Zufälle?
Vielleicht leide ich aber auch nur unter einer gewissen Paranoia, habe zuviel über die CFR, Bilderberger etc. gelesen und mir zu viele Filme von Alex Jones, David Icke u. a. angeschaut?

Mittwoch, 13. Mai 2009

Biometrischer Pässe mit RFID-Chip für die Schweiz

Da auch hier in Deutschland die Diskussion um biometrische Pässe keine neue ist, möchte ich auf ähnliche Vorgänge in der Schweiz hinweisen:

Erst 2003 und 2006 wurden neue Schweizer Pässe eingeführt, welche die höchsten Anforderungen erfüllen und sie zu einem der
fälschungssichersten Dokumente weltweit machen. Nun wollen Bundesrat und Parlamentsmehrheit ab 1.3.2010 alle neuen Schweizer Pässe und in der Folge auch alle Identitätskarten mit biometrischen Daten versehen und diese auf einem RFID-Chip speichern. Dies obwohl unzählige Experten auf die gravierenden Sicherheitsmängel der RFID-Technologie hinweisen und von einer Verwendung in Pass und Identitätskarte abraten, weil dadurch ein sicheres Dokument unsicherer würde.

Ausländische Behörden und sogar Privatunternehmen wie Transportunternehmen, Flughafenbetreiber und „andere geeignete Stellen“ sollen Zugriff auf die Daten auf dem Chip erhalten. Was diese mit den abgefragten Informationen machen, kann niemand mehr kontrollieren. Informatiker und Datenschützer schlagen Alarm.
Zudem sollen alle biometrischen Daten der Bürgerinnen und Bürger in einer zentralen Datenbank des Bundes gespeichert werden - dies wäre heute mit Ausnahme von Frankreich europaweit einmalig. Erst am 4.12.2008 hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Strassburg in einem Gerichtsurteil entschieden, dass die Speicherung von DNA-Daten und FingerabdrückenEuropäischen Menschenrechtskonvention
unter bestimmten Voraussetzungen gegen Artikel 8 der verstösst und die Regierung von Grossbritannien zu einer hohen Schadenersatzzahlung verurteilt.

Der Bundesrat begründet diesen neuen “Pass 2010″ mit dem Schengen-Abkommen. Doch dort ist keine Rede davon, dass die Daten in einer zentralen Datenbank gespeichert werden müssen! Es ist dort auch keine Rede davon, dass biometrische Identitätskarten erstellt werden müssen! Nur in ganz wenigen Ländern wird überhaupt eine zentrale Datenspeicherung in Erwägung gezogen (Portugal, Niederlande und Grossbritannien). Deutschland und Österreich haben sich definitiv gegen eine zentrale Datenbank entschieden. In Österreich müssen die lokalen Passbehörden die biometrischen Daten nach Ausstellung des Reisedokuments löschen. Auch in Deutschland ist eine zentrale Datenbank mit dauerhafter Speicherung der (biometrischen und anderen) Daten deutscher Passinhaber verboten. § 16 Abs. 2 Satz 1 des deutschen Passgesetzes verbietet es, Beantragung, Ausstellung und Ausgabe von Pässen zum Anlass zu nehmen, die dafür erforderlichen Angaben (also insbesondere die Personengrunddaten wie Name, Vorname, Geburtsdatum usw.) und die biometrischen Merkmale ausser bei den zuständigen Passbehörden zu speichern (also nur lokale Speicherung!). Der Passhersteller darf die Daten nur temporär für die Dauer der Passherstellung speichern (§ 16 Abs. 3 Satz 2 PassG). Die bei der Passbehörde gespeicherten Fingerabdrücke sind spätestens nach Aushändigung des Passes an den Passbewerber zu löschen (§ 16 Abs. 2 Satz 3 PassG). Zudem kann in Deutschland jeder Bürger wählen, ob er eine Identitätskarte mit oder ohne biometrische Fingerabdrücke will. Die Schweizer Bürgerinnen und Bürger dagegen will man jetzt nebst biometrischen Pässen auch zu Identitätskarten mit Fingerabdrücken, Fingerabdruckdatenbank und RFID-Chip zwingen.

Bundesrat und Parlament gehen mit diesem Bundesbeschluss weit über die Forderungen der EU und der USA hinaus. Sie zwingen damit alle Schweizer Bürgerinnen und Bürger, ihre biometrischen Daten unwiderruflich abzuliefern, sobald ein neuer Pass oder eine neue Identitätskarte benötigt wird. Der Nationalrat hat sogar in einer separaten Abstimmung einen Antrag abgelehnt, dass auf Verlangen der antragstellenden Person die Daten betreffend die Fingerabdrücke im Informationssystem gelöscht werden könnten.

Das Schengen-Abkommen ist bei einem NEIN zum Bundesbeschluss NICHT gefährdet! Der Bundesbeschluss geht weit über die Forderungen von Schengen hinaus. Die EU-Mitgliedstaaten Irland, Dänemark sowie das Vereinigte Königreich Grossbritannien und Nordirland beteiligen sich auf eigenen Wunsch nicht an der EG-Verordnung über Pässe und Reisedokumente, die für alle diese Staaten somit nicht bindend oder anwendbar ist. Auch für die Schweiz als Nicht-EU-Land muss eine gleichartige Formulierung machbar sein! Bei einem NEIN muss der Bundesrat dem Parlament einen neuen Bundesbeschluss vorlegen, der den Volkswillen besser berücksichtigt als die derzeitige Fassung. Es kann jedenfalls keine Rede davon sein, dass bei einem NEIN automatisch das ganze Schengen-Abkommen in Gefahr sei.

Die Reisefreiheit ist bei einem NEIN zum Bundesbeschluss NICHT gefährdet! Nicht einmal die USA verlangen für die Einreise zwingend einen biometrischen Pass! Für Reisen in die USA ohne biometrischen Pass wird wie für viele andere Länder einfach ein Visum benötigt. Bei Aufenthalten in den USA von mehr als 90 Tagen ist übrigens sogar mit einem biometrischen Pass zwingend ein Visum nötig. Es kann keine Rede davon sein, dass Reisen in die USA nur noch mit biometrischen Pässen möglich sei.

Es gibt am 17. Mai 2009 für diesen Bundesbeschluss, der weit über die Vorgaben der EU und der USA hinausschiesst, nur ein Votum:

NEIN zum Bundesbeschluss zur Zwangseinführung von biometrischen Schweizer Pässen und Identitätskarten


Quelle: http://www.freiheitskampagne.ch/

Dienstag, 28. April 2009

Die Schweinegrippe als Schlüssel zum Kriegsrecht?

Bereits im letzten Jahr wurde die Öffentlichkeit durch verschiedene Gelegenheiten, eigentlich beginnend mit der Vogelgrippe, auf die Möglichkeit einer Pandemie hingewiesen und durch die Medien entsprechend "trainiert". In den USA sind bereits zum 1.10.2008 aktive Truppen im Inland stationiert worden, welche nicht in die Struktur der Nationalgarde eingegliedert wurden, sondern letztendlich Washington unterstellt sind, um in "eventuellen" Krisenfällen reagtionsfähig zu sein. Auch wurden im letzten Jahr in den USA Hunderttausende von Särgen für verseuchte Tote bereit gestellt und seit 9/11 etliche Gesetze in den USA und in Europa zur Einschränkung der Persönlichkeitsrechte durchgewunken.

Gleichzeitig nimmt die Wirtschaftskrise ihren Lauf, trotz inzwischen unzähliger Maßnahmen, welche sich meist recht schnell als Luftnummer entpuppt haben (siehe Sozialisierung von Bankverlusten, Manipulation von Bewertungsregeln für Banken, Konjunkturpakete aller Art u.a. die Abwrackprämie etc.). Aufgrund der erwarteten sozialen Unruhen durch steigende Arbeitlosigkeit und starken Einschnitten durch die Wirtschaftskrise wäre Vorbereitungen der Regierungen leicht nachvollziehbar, um solche Unruhen durch gezielte Massnahmen bereits im Vorfeld zu ersticken (Militär im Inland, entsprechende Gesetze, Ausstattung der Polizei mit Sonderrechten wie z.B. Schusswaffengebrauch zur gezielten Tötung, Zensur des Internets u.s.w.). Allerdings, würde dies öffentlich geschehen, vermutlich unter starken Protesten aus der Bevölkerung.

Bei Betrachtung der zeitlichen Zusammenhänge der Geschehnisse der Wirtschaftskrise und der bereits abgeschlossenen Vorbereitungen zur Vermeidung von sozialen Unruhen, kann man relativ klar erkennen, dass weitere Schritte einer Alibifunktion bedürfen, um nicht von der breiten Masse als willkürliche Einschränkung empfunden zu werden. Schließlich muss die Umverteilung der Vermögenswerte gesittet ablaufen.

Daher ist es durchaus gerechtfertigt die Frage zu stellen, ob die Schweinegrippe bewusst provoziert wird, um weitere Einschränkungen der Bevölkerung zu rechtfertigen und durch die Hintertür ein Quasi-Kriegsrecht einzuführen. Inzwischen ist es allgemein bekannt, dass die "Spanische Grippe" ein Produkt aus US-militärischen Laboren war und es den Amerikanern durchaus zumutbar ist, eine Pandemie nochmals zu ihren eigenen Interessen stattfinden zu lassen (schaut euch die Nutzniesser der Medikamentenverkäufe der Vogelgrippe an).

Den eins dürfte inzwischen den meisten klar sein, der Umfang der aktuellen Wirtschaftskrise wird noch für viele Jahre ihre Spuren zeichnen und an den wenigsten ohne Schaden vorbei ziehen. Da kommt doch eine Pandemie gerade recht, um die Bevölkerung von der Straße fern zu halten und von den aktuellen Schweinereien der Maßnahmen zur Bekämpfung der Wirtschaftskrise abzulenken.

Es wird vielleicht interessant zu beobachten, wie sich die Schweinegrippe hier in Deutschland auf die anstehenden traditionellen Mai-Demonstrationen auswirken...

Dienstag, 24. Februar 2009

Verstaatlichung: Irlands Banken stehen vor dem Bankrott

David Begg, Generalsekretär des Irish Congress of Trade Unions (ICTU), meint, dass alle Banken Irlands in den kommenden drei Monaten verstaatlicht werden müssen.

Das liegt vor allem daran, dass die Banken die Liquiditätsspritzen zur Stabilisierung ihrer Bilanzen verwenden und nicht, wie angedacht, zur Ankurbelung der Wirtschaft.

Zudem sieht David Begg beunruhigende Faktoren in der Bevölkerung: Zum einen die Angst um die Arbeitsplätze und um die Existenzgrundlage, zum anderen die Wut darüber, dass sie nun etwas ausbaden müssen, was andere verschuldet haben.

Quelle

Montag, 16. Februar 2009

Lässt sich ein totaler Wirtschaftszusammenbruch noch verhindern?

Ed Balls, Minister und Vertrauter des britischen Premierministers Gordon Brown, warnt eindringlich davor, dass die gegenwärtige Wirtschaftskrise in die schlimmste Rezession seit 100 Jahren münden wird. Allein die bisherigen Auswirkungen der Wirtschaftskrise würden noch in 15 Jahren zu spüren sein.

Ed Balls warnt weiter, dass weltweit die Krise sich mit einem Tempo und einer Heftigkeit entwickelt, die nie zuvor wahrgenommen wurde. Auch das Ausmaß, in welchem Umfang die Banken Geld verlieren, wäre vor einigen Monaten nicht denkbar gewesen.

Weiter seien die Hilfspakete der Regierungen, aktuell das 787-Milliarden-Dollar-Paket der USA, sehr gefährlich für die globale Wirtschaft, da die Pakete zunehmend Elemente enthalten, welche die eigene Wirtschaft bevorzugen und nicht global ausgerichtet sind.

Quelle

Andere Quellen verlauten, dass allein in den EU-Ländern noch mehr als 18 000 000 000 000 Euro (18 Billionen) an Abschreibungen bei den Banken warten, was ungefähr die Hälfte des Wertes der Banken ausmacht. Sollte das stimmen, ist der "Rücktritt" von Glos nur zu verständlich und nur noch eine Frage der Zeit, wann das derzeitige Lügengerüst aus Untertreibungen und Unwahrheiten vollends zusammen bricht.

Wirtschaftskrise: Europa ist pleite!

Wer hat sich noch nicht darüber gewundert, dass es angesichts der Finanz- und Wirtschaftskrise in unseren Medien noch verhältnismäßig ruhig daher geht? Im Fernsehen läuft nur noch sanfte Berieselung zu den Themen Renovieren und Kochen, Sportnachrichten und Minnesänger tun ein Übriges. Wir befinden uns am Anfang einer der verheerendsten Wirtschaftskrisen, zumindest vom finanziellen Umfang her, aber in den offiziellen Nachrichten unserer etablierten Medien wird die gegenwärtige Lage stets nur tröpfchenweise und geschönt, wenn überhaupt, dargestellt.
Ist alles, was darüber hinaus geht, nur Panikmache?

Ich persönlich glaube eher, dass uns unsere Politiker nicht für mündig genug erachten, mit den harten Fakten umzugehen. Daher verschweigen sie uns all das, was eine Panik verursachen könnte. Unsere Politiker nennen das Krisenmanagement, ich nenne es Verrat, da wir bewusst manipuliert werden. Den die, die die tatsächlichen Fakten kennen, sind den Unwissenden klar im Vorteil und können dem entsprechend handeln.

Da ich in unserer deutschen Presse Objektivität und Informationsgehalt immer mehr vermisse, möchte ich allen Interessierten empfehlen, auch ausländische Presse zu lesen. Das gibt zwar auch keinen Anspruch auf die "echte Wahrheit", aber es erweitert oft die Sicht.

Z.B. stand im englischen Telegraph ein Artikel zu einem aktuellen 17-seitigem EU-Papier, welches das Ausmaß und den Umfang der gegenwärtigen Krise in der EU beschreibt. Demnach ist Europa pleite und es scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein, wann die Bankrotterklärung für die EU erfolgt.

Ich habe zu diesem Thema einen sehr interessanten Artikel vom Kopp Verlag entdeckt, welcher die Situation noch ausführlicher und mit Quellenangaben beschreibt. Daher hier eine Leseempfehlung zur aktuellen Lage der Wirtschaftskrise (der Artikel ist von Udo Ulfkotte):

Streng geheim: Faule Wertpapiere für 18,1 Billionen Euro bei westlichen Banken

Gegenwärtig gibt es Experten, welche die Ausmasse dieser Krise wohl treffender beschreiben, als unsere Medien. Sie sprechen von der schlimmsten Wirtschaftskrise in den letzten 100 Jahren und davon, dass sie wohl noch in 15 Jahren zu spüren sei.

'This is the worst recession for over 100 years'

Montag, 9. Februar 2009

Wirtschaftskrise eskaliert: Führende Wirtschaftsländer in der Depression

Der Direktor Dominique Strauss-Kahn des "International Monetary Fund" erklärt, dass sich die führenden Wirtschaftsländer bereits in einer Depression befinden und dass sich die gegenwärtige Wirtschaftskrise noch verstärken wird, sollten nicht grundlegende Änderungen am jetzigen Finanzsystem erfolgen.

Aufgrund der immer noch bestehenden hohen Risiken im Finanz- und Wirtschaftsbereich, sind die schlimmsten Szenarien im Zuge der Wirtschaftskrise nicht mehr auszuschließen. Zumal den EU-Staaten finanziell am Ende sind (SN berichtete) und die Zinspolitik der Zentralbanken wirkungslos erscheint.

Der IWF hat seine Prognose für das durchschnittliche Wirtschaftswachstum auf 0,5 Prozent gesenkt, dem niedrigstem seit dem Zweiten Weltkrieg. Einige Länder richten sich bereits darauf ein, dass bisherige Hilfspakete und -maßnahmen nicht die erwünschte Wirkung zeigen.

Quelle

Donnerstag, 5. Februar 2009

Merkel verteidigt den Holocaust gegenüber dem Papst

Der Zentralrat der Juden spricht unserer Bundeskanzlerin "Hochachtung und Anerkennung" für ihr engagiertes Verhalten gegenüber dem Papst aus. Merkel hatte ungewohnt deutlich vom Papst eine klare Stellungnahme zur Aufhebung der Exkommunikation für den Engländer Williamson gefordert, und nicht, wie sonst üblich, über den Weg der Botschafter.

Ein weiteres Beispiel dafür, dass Merkel offensichtlich jeglichen Bezug zur Realität verloren hat. Einerseits, wie in mehreren Diskussionen angesprochen, die Teilung Staat/Kirche, über die sich Merkel damit hinweg gesetzt hat, zum anderen die Bedeutung dessen, was der Papst macht oder auch nicht.
Als Tochter eines Pfarrers sollte sie das notwendige Feingefühl eigentlich haben bzw. dieses nicht vergessen haben.

Merkel scheint immer öfter und immer deutlicher über den Dingen zu schweben...obwohl u.a. Irland den EU-Vertrag abgelehnt hat, zeigt sie sich weiterhin optimistisch, dass dieser Knebelvertrag doch noch verabschiedet wird, und nun will sie einem Papst erklären, was er zu tun hat... das wird ja immer besser.
Nicht das ich nun allzu viel für die Kirche übrig habe, aber dass sich ein Papst von einer Merkel den Weg zeigen lassen muss... . Da hat die ausländische Presse nun einen Grund mehr, sich über unsere Bundeskanzlerin lustig zu machen. Den Spitznamen "Madame No" hat sie ja schon länger. Dieser Spitzname trifft allerdings nicht zu, wenn es um israelische/jüdische Angelegenheiten geht, da scheint ihr nichts unmöglich zu sein, wie weltfremd sie damit auch erscheinen mag.


Übrigens... der Zentralrat der Juden, kurz ZdJ, ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und ist somit gesetzlich hier in Deutschland verankert. Natürlich mit den entsprechenden Hoheitsrechten, die nicht nur im jährlichen Empfang von Millionenbeträgen bestehen. Darüber hinaus kann sich Merkel mit ihrer Kriecherei immer auf den Staatsvertrag von 2003 berufen... sie darf nicht nur so handeln, sie muss es auch.
Dies kann bei Interesse auf den Webseiten des ZdJ nachgelesen werden:
http://www.zentralratdjuden.de/...

Angesichts dieser Situation MUSSTE Merkel den Papst ja sogar kritisieren... ist es doch schließlich so im Staatsvertrag festgehalten.

Also sollte sich niemand wundern, wenn einem das Tun und Handeln unserer Regierung nicht ganz "kosher" vorkommt und Objektivität in der Sache vermissen lässt. Übrigens auch nicht beim Springer-Verlag, da steht ein ähnlicher Passus in den Unternehmensgrundsätzen:
http://www.axelspringer.de/...


Die Eskalation in dieser Sache und die Art und Weise, wie unsere Presse dieses Thema in den Vordergrund schiebt, lässt fast die Vermutung aufkommen, dass diese Sache bewusst in Szene gesetzt wurde, um von der übertriebenen Härte Israels im Gaza-Krieg abzulenken.

Samstag, 31. Januar 2009

Weltwirtschaftsforum: Schweizer Kampfjets verteidigen Sperrzone

Das Schweizer Verteidigungsministerium in Bern gab bekannt, dass Kampfjets vom Typ FA-18 der Schweizer Luftwaffe gegen einen Hubschrauber vorgehen mussten. Dieser war zuvor in die Sperrzone des gerade stattfindenden Weltwirtschaftsforums in Davos eingedrungen.

Da der Hubschrauberpilot in keinster Weise auf die Bemühungen der Luftkontrolle reagierte, musste der Hubschrauber abgefangen und zur Landung gezwungen werden.

Laut dem Schweizer Verteidigungsministeriums war die Veranstaltung und deren Gäste zu keinem Zeitpunkt ernsthaft gefährdet.

Quelle

Davoser Weltwirtschaftsforum: Straßenschlacht in Genf

Anlässlich des Davoser Weltwirtschaftsforums (WEF) begann heute eine nicht genehmigte Demonstration in Genf. Offenbar ist dort die Lage sehr gespannt, sahen sich die dortigen Einsatzkräfte doch dazu veranlasst die 800 bis 1.000 Teilnehmer einzukesseln.

Daraufhin versuchten einige Demonstranten die Sperren zu durchbrechen. Dies unterbanden die Sicherheitskräfte durch den Einsatz von Tränengas.

Bereits im Vorfeld dieser Anti-WEF-Demonstration wurden in großem Umfang Personenkontrollen durchgeführt und nach Gegenständen gesucht. Gegenwärtig gibt es noch keine Zahlen über Festnahmen und Verletzte.

Quelle

Freitag, 30. Januar 2009

US-Experte: Wirtschaftskrise bewusst von Wall Street provoziert

Jose Antonio Ocampo, Programmdirektor für wirtschaftliche und politische Enwicklung der Columbia University, warnt vor einem bevorstehenden Zusammenbruch der USA und des Dollars, begründet durch die Folgen der Wirtschaftskrise.

Die von den Finanzkräften der Wall Street bewusst provozierte Wirtschaftskrise, diene nur einem Zweck, nämlich eine national übergreifende Weltwährung zu etablieren, so Ocampo weiter.

Als einzigen Ausweg sieht Jose Ocampo nur die Verstärkung der Staatsgewalt im Finanz- und Wirtschaftsbereich. Zum Beispiel leide Russland zwar auch unter der Wirtschaftskrise, aber Bankenpleiten nach amerikanischem Vorbild blieben bisher aus.

Quelle

Wirtschaftskrise: Putin fordert ein Ende des Dollars als Weltwährung

Wladimir Putin ist der erste russische Ministerpräsident, der an dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilnimmt. Sein Beitrag zu diesem Forum bestand in der Forderung, den Dollar als Weltwährung zu zerschlagen. Er sprach sich für eine neue globale Struktur der regionalen Mächte aus.

Angesichts des weltweiten Vertrauensverlustes gegenüber dem Dollar und der zusammengebrochenen Wall-Street-Investmentbanken im Zuge der Weltwirtschaftskrise, sei die ehemalige Dominanz der US-Währung nicht gerechtfertigt und bringt nun große Gefahren für die globale Wirtschaft mit sich.

Putin erklärte weiter: "Wir sind Zeugen einer wahrhaft globalen Krise, welche alle Rekorde schlägt. Der strategische Unterschied zur Großen Depression ist, dass im Rahmen dieser Globalisierung alle davon betroffen sind und nun dieser zerstörerischen Kraft ausgesetzt sind."


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Donnerstag, 29. Januar 2009

Wirtschaftskrise: 50 Millionen könnten arbeitslos werden

Bis Ende 2009 könnten aufgrund der wirtschaftlichen und finanziellen Kernschmelze weltweit im Zwei-Jahres-Rückblick 50 Millionen Menschen ihre Arbeit verloren haben, warnte nun die "International Labour Organization", was soziale Unruhen wahrscheinlich werden lässt.

Alle bisherigen Schätzungen gelten bereits als überholt und müssen deutlich nach oben hin korrigiert werden. IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn räumte ein, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise nur marginalen Erfolg hatte.

Die Wirtschaftskrise ist ein globales Problem, niemand kann sich den Auswirkungen entziehen. In Frankreich hat man sich für den heutigen Tag auf die Folgen des Generalstreiks eingestellt, welcher sich gegen die bisherigen unsozialen Maßnahmen der Regierung gegen die Wirtschaftskrise richtet.

Kommentar: In vielen "EU-Ost-Erweiterungen" laufen Demonstrationen, teilweise sogar Straßenschlachten. In Madagaskar zählt man bei bürgerkriegsähnlichen Zuständen bereits 85 Tote, weil sich das Volk infolge der Krise auflehnt. In Griechenland belagern Bauern seit Wochen Hauptverkehrsknotenpunkte, die Unruhen dort halten an. Islands Regierung wurde aus dem Amt gejagt und die USA haben oder bauen bereits Gefangenenlager für mehrere Millionen Menschen, die noch leer stehen. Was kommt noch?

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Mittwoch, 28. Januar 2009

Wirtschaftskrise: Generalstreik in Frankreich

In Frankreich haben acht große Gewerkschaften zu landesweiten Streiks aufgerufen. Die Stimmung in der Bevölkerung scheint am Sieden zu sein, so dass Ausschreitungen befürchtet werden. Der Generalstreik richtet sich gegen die bisher einseitig ergriffenen Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise.

Bisher wurden ausschließlich die Banken umfangreich finanziell unterstützt ohne einen sozialen Aspekt für die breite Masse. "Es hört seit Monaten niemand mehr auf die Beschäftigten", erklärte ein Gewerkschaftsvertreter.

Es werden im Zuge des "schwarzen Donnerstags" starke Beeinträchtigungen im Flug- und Bahnverkehr erwartet, sowie umfangreiche Einschnitte in Bereichen des öffentlichen Lebens.

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Dienstag, 27. Januar 2009

US-Wirtschaft befindet sich im freien Fall

Im vierten Quartal 2008 ist die US-Wirtschaft regelrecht zusammengebrochen. Gemessen am Brutto-Inlands-Produkt sanken die Wirtschaftsdaten mit einer seit 25 Jahren nicht gesehenen Geschwindigkeit.

"Die Realwirtschaft stürzte im vierten Quartal von einer Klippe, mit einen starken Rückgang der Beschäftigung, Produktion und Investitionen", schrieb ein Ökonomen der Wachovia. Wirtschaftswissenschaftler gehen davon aus, dass dieser Trend im ersten Quartal '09 in Umfang und Geschwindigkeit anhält.

Angesichts der bisher bekannten Wirtschaftsdaten und der am kommenden Freitag erwarteten US-Konjunkturdaten, werden im Verlauf dieser Woche nur negative Wirtschaftsnachrichten erwartet.

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Obama: Nach der Euphorie kommt die Ernüchterung

Barack Obama ist gerade erst eine Woche im Amt als US-Präsident und schon ergeben Meinungsumfragen eine ernüchternde Bilanz. Obama hat von der ursprünglichen Zustimmung in der Bevölkerung, welche bei 83 Prozent lag, 15 Prozent verloren.

Eine 68-Prozent-Zustimmung übertrifft zwar bei Weitem die letzten Ergebnisse des ehemaligen Präsidenten Bush (25 Prozent), aber die Tendenz ist deutlich negativ.

Viele in der Bevölkerung erwarteten, dass Obama sich zunächst der Bedürftigen annehmen würde, stattdessen kümmert er sich um die Auflösung von Guantanamo und verkündet stärkere Kampfhandlungen in Afghanistan, welche mit größeren Todeszahlen unter den US-Soldaten einhergehen würde.

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Mittwoch, 21. Januar 2009

US-Soldatinnen werden von Kameraden vergewaltigt

Die Kongressabgeordnete Jane Harman bekam bei dem Besuch von Kriegsteilnehmern in einem Krankenhaus schockierende Aussagen von den weiblichen Veteranen. Demnach seien ein Drittel der dortigen Frauen während ihres Kriegsdienstes von den eigenen Kameraden und Vorgesetzten vergewaltigt worden.

Dieses Problem ist bei den Militärs bekannt, allerdings wurde bisher kein probates Mittel zum Schutz der Frauen gefunden. Die jährlichen offiziellen Zahlen belegen ungefähr 3.000 Fälle von Vergewaltigungen innerhalb der US-Armee. Die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

"Die Wahrscheinlichkeit, von ihren Kameraden vergewaltigt zu werden, ist für Frauen, die in der US-Armee im Irak dienen, größer als die, im Kampf getötet zu werden", resümiert Jane Harman.


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Wirtschaftskrise: Großbritannien droht Pleite

Großbritanniens Bankenlandschaft steht trotz wiederholter Rettungspakete vor der totalen Verstaatlichung. Allein die britische Währung beschreibt die wirtschaftliche Lage, das englische Pfund marschiert von einem Tiefpunkt zum nächsten.

Mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Großbritannien verschlechtert sich auch zunehmend die Kreditwürdigkeit, so dass Großbritannien nun eine Herabstufung der Bonitätsbewertung zu erwarten hat. Eine solche Herabstufung hätte wohl ähnlich katastrophale Auswirkungen wie in Spanien.

Die Bank of England spielt bereits alle Trümpfe aus, so wird der Leitzins wahrscheinlich bis zum März auf 0,5 Prozent sinken. Dabei steht der Leitzins bereits jetzt auf einem historischen Tief. Zudem soll sie nun der Privatwirtschaft Liquidität zukommen lassen, indem sie Schrottpapiere aufkauft

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Sonntag, 18. Januar 2009

Bush soll angeklagt werden

Mit dem Ende der Amtszeit von Präsident Bush scheinen die Kritiker eine erneute Chance zu sehen, um gegen Bush vorzugehen, da er nach seiner Amtszeit seine Immunität verliert.

Einer Organisation (ArrestBush2009.com) ist es sogar nun gelungen eine Erlaubnis zu erhalten, die sie dazu berechtigt, an der Amtsantrittsparade des neue Präsidenten Obama teilzunehmen, um vor dem FBI-Komplex analog zum Wahlkampfslogan Obamas "Yes We Can Arrest Bush" zu skandieren.

Dem Noch-Präsidenten wird vorgeworfen, er habe einen souveränen Staat grundlos kriegerisch angegriffen und somit auch Krieg gegen die dortige Zivilbevölkerung geführt, er habe bewusst Folter als Verhörmethode zugelassen und weitere Verstösse gegen die UN-Charta begangen. Zudem wird Bush vorgeworfen, er habe gezielt das amerikanische Volk und auch den Kongress belogen, um den Krieg gegen den Irak zu führen, somit trage Bush nicht nur die Verantwortung für den Tod der irakischen Zivilbevölkerung, sondern auch für den Tod vieler Amerikaner, die in diesem Krieg gefallen sind.

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Freitag, 16. Januar 2009

Widerstand gegen den EU-Vertrag!

Ich möchte auf einen Blog von Jochen Bittner hinweisen. Er beschreibt die Notwendigkeit, den Vertrag von Lissabon bzw. den EU-Vertrag zu verhindern.

Den nicht zuletzt...

“Der Lissabon-Vertrag höhlt das Grundgesetz aus”

USA: Armut steigt - Hunderte warten für die Chance auf eine Wohnung


In Los Angeles standen über 700 Personen in einer Warteschlange, so dass Anwohner verängstigt die Polizei riefen, da sie Ausschreitungen befürchteten. Die schlechte Wirtschaftslage und der Mangel an bezahlbaren Wohnungen lassen solche Bilder inzwischen alltäglich werden.

Der Ansturm galt einer Wohnungslotterie, bei der lediglich 240 Bewerbungsbogen verlost wurden, damit man sich auf eine von 58 preiswerten Wohnungen bewerben kann. Dabei übersteigen die Mietpreise fast die Einkommen der Bewerber, welche aber trotzdem notgedrungen versuchen, eine Wohnung zu ergattern.

Letztendlich blieb es ruhig und es kam nicht zu Ausschreitungen. Die Letzten in der Schlange hatten im Grunde keine Chance auf eine der begehrten Wohnungen und brachen enttäuscht in Tränen aus. In solchen Momenten bleibt diesen Menschen nur die Hoffnung, dass es bei der nächsten Verlosung klappt.

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Donnerstag, 15. Januar 2009

Bulgariens Bevölkerung liefert sich Straßenschlachten mit der Polizei

Regierungskritische Demonstranten haben sich vor dem Parlament in Sofia gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die rund 2.000 Demonstranten bewarfen die Einsatzkräfte mit Schneebällen, Steinen und Feuerwerkskörpern. Die Einsatzkräfte drängten sie mit Schlagstöcken und Schutzschilden zurück.

Eine Scheibe des Parlamentsgebäudes, in dem die Abgeordneten zu einer Sitzung zusammengekommen waren, ging während der Ausschreitungen zu Bruch. Die Demonstranten protestierten gegen Korruption und hohe Arbeitslosigkeit, und forderten den Rücktritt der Regierung. Die Polizei nahm 53 Personen fest.

"Wir haben genug davon, im korruptesten und ärmsten Land der EU zu leben", skandierten die Demonstranten. Die Bevölkerung ist ohnehin durch die Einschränkungen im Zuge der Gaskrise gegen die Regierung aufgebracht.

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Mittwoch, 14. Januar 2009

Gaza-Krieg: Israel geht bewusst gegen die Zivilbevölkerung vor

Schamil Sultanow, Chef des russischen Analytischen Zentrums "Russland - Islamische Welt", kommt zu dem Schluss, dass Israels Ziel im Gaza-Krieg die Vernichtung der Zivilbevölkerung ist und nicht die Zerschlagung der Hamas bzw. deren Raketenbeschuss, dies wäre nur ein vorgeschobener Grund.

"Israel hatte vor anderthalb Jahren die Vorbereitung auf diese Militäroperation begonnen. Daher wirken die Erklärungen, dass der Krieg durch den Ausstieg der Hamas aus dem Waffenstillstand und durch den Beschuss der südlichen Gebiete Israels verursacht worden sei, haltlos", sagte Sultanow.

Israel sei sich der schlechten Erfolgsaussichten in einem Partisanenkrieg bewusst, schließlich habe bisher jede Berufsarmee eine Niederlage erlitten, die im Häuserkampf gegen Partisanen vorgegangen ist. Zudem hat das israelische Militär keine taktischen Erkenntnisse zur Hamas im Gaza.

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Dienstag, 13. Januar 2009

Ist der Gaza-Krieg ein Verbrechen?

Ich vermag nicht endgültig zu urteilen, wer gegenwärtig im Gaza-Krieg der "Schuldige" ist. Ich vermag auch keine realistischen Vorschläge zu geben, welche zu einem friedlichen Miteinander führen, dazu fehlt mir das notwendige Hintergrundwissen.
Was ich aber trotzdem in Frage stellen möchte, ist die Verhältnismäßigkeit, mit der israelische Truppen im Gaza-Streifen vorgehen.
Da wird auf ein relativ kleines Gebiet inzwischen wochenlang mit Kampfflugzeugen bombardiert, Artillerie feuert auf alles, was irgendwie einem Hamas-Anhänger dienen könnte, sogar UN-Gebäude sind nicht vor Angriffen sicher. Und die Gerüchte um geächtete Waffen, die durch israelisches Militär zum Einsatz kommen, nehmen immer mehr zu, lassen sich doch inzwischen die vielen schrecklichen Brandopfer kaum noch anders erklären.

In einem anderen Blog gibt es zu diesem Thema viele weitere Informationen, die in unseren Medien, warum auch immer, nicht gezeigt werden. Der aktuelle Post "Gaza ist das Testgebiet für israelische Waffen" zeigt Bilder, welche nicht leicht zu ertragen sind. Mir fehlt bei solchen Bildern das vielzitierte Augenmass, mit dem gegen die Hamas vorgegangen wird. Die Leidtragenden sind nur all zu oft Zivilisten, darunter viele Kinder und Frauen.

Samstag, 10. Januar 2009

Droht Amerika eine Militärdiktatur?

Angesichts der Wirtschaftskrise werden in den USA Unruhen in der Bevölkerung erwartet. Um in einem solchen Fall vorbereitet zu sein, werden am US Army War College bereits Strategien entwickelt, um Aufständische schnell und effektiv bekämpfen zu können, notfalls auch mit Waffengewalt.

Die Vorbereitungen des Kriegsrechts in den USA laufen bereits. Am 1.12.2008 hat das Pentagon angekündigt, 20.000 Soldaten spätestens bis zum Jahr 2011 bereitzustellen. Bei den Verhandlungen um das US-Rettungspaket gegen die Wirtschaftskrise wurde dem Kongress das Kriegsrecht bereits angedroht.


Auch der zukünftige US-Präsident Barack Obama lässt keinen anderen Schluss zu, hat er doch schon drei Vier-Sterne-Generäle in sein baldiges Kabinett berufen, welche beste Voraussetzungen für eine Militärdiktatur bieten.

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Mittwoch, 7. Januar 2009

Türkei und Iran bombardieren Kurden im Irak

Türkische Kampfflugzeuge und iranische Artillerie bombardierten am vergangenen Montag Verstecke kurdischer Rebellen im Norden des Irak. Ein PKK-Sprecher teilte mit: "Türkische und iranischen Artillerie bombardierten Aquwan und die Iraner bombardierten Maradu. Der Beschuss dauerte etwa eine Stunde".

Türkische Kampfflugzeuge bombardierten die Rebellenverstecke in Khwakurk und Khnera bereits am 28. Dezember. Eine Angabe über die Zahl der Opfer wurde nicht gemacht.

Der Angriff erfolgte in Absprache zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem irakischen Amtskollegen Nuri al-Maliki. Iran seinerseits beschuldigt die irakischen Kurden zur Unterstützung von Rebellen auf ihrem Gebiet.

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Israel plant den "finalen Schlag" im Gaza-Krieg

Politischen Quellen zufolge beraten heute Israels Staats-und Regierungschefs über die dritte und letzte Phase des Gaza-Kriegs. Es soll entschieden werden, ob die städtischen Zentren des Gaza-Streifens durch israelische Truppen besetzt und palästinensische Guerillas eliminiert werden sollen.

Militärische Analysten sehen Israel in einer Zwickmühle. Einerseits stellen sich die Hamas-Kämpfer nicht wie erwartet im offenen Kampf außerhalb der bewohnten Gebiete, andererseits sind der Einsatz von Kampfflugzeugen zur Luftunterstützung ineffektiv, möchte man zivile Opfer vermeiden.

Hamas-Sprecher Abu Ubaida sagte in einer Rede am Montag, dass die Hamas-Kämpfer gut auf das israelische Militär vorbereitet sind und demzufolge eine Invasion mit hohen Verlusten verbunden wäre.

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