Samstag, 31. Januar 2009

Weltwirtschaftsforum: Schweizer Kampfjets verteidigen Sperrzone

Das Schweizer Verteidigungsministerium in Bern gab bekannt, dass Kampfjets vom Typ FA-18 der Schweizer Luftwaffe gegen einen Hubschrauber vorgehen mussten. Dieser war zuvor in die Sperrzone des gerade stattfindenden Weltwirtschaftsforums in Davos eingedrungen.

Da der Hubschrauberpilot in keinster Weise auf die Bemühungen der Luftkontrolle reagierte, musste der Hubschrauber abgefangen und zur Landung gezwungen werden.

Laut dem Schweizer Verteidigungsministeriums war die Veranstaltung und deren Gäste zu keinem Zeitpunkt ernsthaft gefährdet.

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Davoser Weltwirtschaftsforum: Straßenschlacht in Genf

Anlässlich des Davoser Weltwirtschaftsforums (WEF) begann heute eine nicht genehmigte Demonstration in Genf. Offenbar ist dort die Lage sehr gespannt, sahen sich die dortigen Einsatzkräfte doch dazu veranlasst die 800 bis 1.000 Teilnehmer einzukesseln.

Daraufhin versuchten einige Demonstranten die Sperren zu durchbrechen. Dies unterbanden die Sicherheitskräfte durch den Einsatz von Tränengas.

Bereits im Vorfeld dieser Anti-WEF-Demonstration wurden in großem Umfang Personenkontrollen durchgeführt und nach Gegenständen gesucht. Gegenwärtig gibt es noch keine Zahlen über Festnahmen und Verletzte.

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Freitag, 30. Januar 2009

US-Experte: Wirtschaftskrise bewusst von Wall Street provoziert

Jose Antonio Ocampo, Programmdirektor für wirtschaftliche und politische Enwicklung der Columbia University, warnt vor einem bevorstehenden Zusammenbruch der USA und des Dollars, begründet durch die Folgen der Wirtschaftskrise.

Die von den Finanzkräften der Wall Street bewusst provozierte Wirtschaftskrise, diene nur einem Zweck, nämlich eine national übergreifende Weltwährung zu etablieren, so Ocampo weiter.

Als einzigen Ausweg sieht Jose Ocampo nur die Verstärkung der Staatsgewalt im Finanz- und Wirtschaftsbereich. Zum Beispiel leide Russland zwar auch unter der Wirtschaftskrise, aber Bankenpleiten nach amerikanischem Vorbild blieben bisher aus.

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Wirtschaftskrise: Putin fordert ein Ende des Dollars als Weltwährung

Wladimir Putin ist der erste russische Ministerpräsident, der an dem Weltwirtschaftsforum (WEF) in Davos teilnimmt. Sein Beitrag zu diesem Forum bestand in der Forderung, den Dollar als Weltwährung zu zerschlagen. Er sprach sich für eine neue globale Struktur der regionalen Mächte aus.

Angesichts des weltweiten Vertrauensverlustes gegenüber dem Dollar und der zusammengebrochenen Wall-Street-Investmentbanken im Zuge der Weltwirtschaftskrise, sei die ehemalige Dominanz der US-Währung nicht gerechtfertigt und bringt nun große Gefahren für die globale Wirtschaft mit sich.

Putin erklärte weiter: "Wir sind Zeugen einer wahrhaft globalen Krise, welche alle Rekorde schlägt. Der strategische Unterschied zur Großen Depression ist, dass im Rahmen dieser Globalisierung alle davon betroffen sind und nun dieser zerstörerischen Kraft ausgesetzt sind."


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Donnerstag, 29. Januar 2009

Wirtschaftskrise: 50 Millionen könnten arbeitslos werden

Bis Ende 2009 könnten aufgrund der wirtschaftlichen und finanziellen Kernschmelze weltweit im Zwei-Jahres-Rückblick 50 Millionen Menschen ihre Arbeit verloren haben, warnte nun die "International Labour Organization", was soziale Unruhen wahrscheinlich werden lässt.

Alle bisherigen Schätzungen gelten bereits als überholt und müssen deutlich nach oben hin korrigiert werden. IWF-Chef Dominique Strauss-Kahn räumte ein, dass die bisher ergriffenen Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise nur marginalen Erfolg hatte.

Die Wirtschaftskrise ist ein globales Problem, niemand kann sich den Auswirkungen entziehen. In Frankreich hat man sich für den heutigen Tag auf die Folgen des Generalstreiks eingestellt, welcher sich gegen die bisherigen unsozialen Maßnahmen der Regierung gegen die Wirtschaftskrise richtet.

Kommentar: In vielen "EU-Ost-Erweiterungen" laufen Demonstrationen, teilweise sogar Straßenschlachten. In Madagaskar zählt man bei bürgerkriegsähnlichen Zuständen bereits 85 Tote, weil sich das Volk infolge der Krise auflehnt. In Griechenland belagern Bauern seit Wochen Hauptverkehrsknotenpunkte, die Unruhen dort halten an. Islands Regierung wurde aus dem Amt gejagt und die USA haben oder bauen bereits Gefangenenlager für mehrere Millionen Menschen, die noch leer stehen. Was kommt noch?

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Mittwoch, 28. Januar 2009

Wirtschaftskrise: Generalstreik in Frankreich

In Frankreich haben acht große Gewerkschaften zu landesweiten Streiks aufgerufen. Die Stimmung in der Bevölkerung scheint am Sieden zu sein, so dass Ausschreitungen befürchtet werden. Der Generalstreik richtet sich gegen die bisher einseitig ergriffenen Maßnahmen gegen die Wirtschaftskrise.

Bisher wurden ausschließlich die Banken umfangreich finanziell unterstützt ohne einen sozialen Aspekt für die breite Masse. "Es hört seit Monaten niemand mehr auf die Beschäftigten", erklärte ein Gewerkschaftsvertreter.

Es werden im Zuge des "schwarzen Donnerstags" starke Beeinträchtigungen im Flug- und Bahnverkehr erwartet, sowie umfangreiche Einschnitte in Bereichen des öffentlichen Lebens.

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Dienstag, 27. Januar 2009

US-Wirtschaft befindet sich im freien Fall

Im vierten Quartal 2008 ist die US-Wirtschaft regelrecht zusammengebrochen. Gemessen am Brutto-Inlands-Produkt sanken die Wirtschaftsdaten mit einer seit 25 Jahren nicht gesehenen Geschwindigkeit.

"Die Realwirtschaft stürzte im vierten Quartal von einer Klippe, mit einen starken Rückgang der Beschäftigung, Produktion und Investitionen", schrieb ein Ökonomen der Wachovia. Wirtschaftswissenschaftler gehen davon aus, dass dieser Trend im ersten Quartal '09 in Umfang und Geschwindigkeit anhält.

Angesichts der bisher bekannten Wirtschaftsdaten und der am kommenden Freitag erwarteten US-Konjunkturdaten, werden im Verlauf dieser Woche nur negative Wirtschaftsnachrichten erwartet.

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Obama: Nach der Euphorie kommt die Ernüchterung

Barack Obama ist gerade erst eine Woche im Amt als US-Präsident und schon ergeben Meinungsumfragen eine ernüchternde Bilanz. Obama hat von der ursprünglichen Zustimmung in der Bevölkerung, welche bei 83 Prozent lag, 15 Prozent verloren.

Eine 68-Prozent-Zustimmung übertrifft zwar bei Weitem die letzten Ergebnisse des ehemaligen Präsidenten Bush (25 Prozent), aber die Tendenz ist deutlich negativ.

Viele in der Bevölkerung erwarteten, dass Obama sich zunächst der Bedürftigen annehmen würde, stattdessen kümmert er sich um die Auflösung von Guantanamo und verkündet stärkere Kampfhandlungen in Afghanistan, welche mit größeren Todeszahlen unter den US-Soldaten einhergehen würde.

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Mittwoch, 21. Januar 2009

US-Soldatinnen werden von Kameraden vergewaltigt

Die Kongressabgeordnete Jane Harman bekam bei dem Besuch von Kriegsteilnehmern in einem Krankenhaus schockierende Aussagen von den weiblichen Veteranen. Demnach seien ein Drittel der dortigen Frauen während ihres Kriegsdienstes von den eigenen Kameraden und Vorgesetzten vergewaltigt worden.

Dieses Problem ist bei den Militärs bekannt, allerdings wurde bisher kein probates Mittel zum Schutz der Frauen gefunden. Die jährlichen offiziellen Zahlen belegen ungefähr 3.000 Fälle von Vergewaltigungen innerhalb der US-Armee. Die Dunkelziffer dürfte höher liegen.

"Die Wahrscheinlichkeit, von ihren Kameraden vergewaltigt zu werden, ist für Frauen, die in der US-Armee im Irak dienen, größer als die, im Kampf getötet zu werden", resümiert Jane Harman.


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Wirtschaftskrise: Großbritannien droht Pleite

Großbritanniens Bankenlandschaft steht trotz wiederholter Rettungspakete vor der totalen Verstaatlichung. Allein die britische Währung beschreibt die wirtschaftliche Lage, das englische Pfund marschiert von einem Tiefpunkt zum nächsten.

Mit der Verschlechterung der wirtschaftlichen Lage in Großbritannien verschlechtert sich auch zunehmend die Kreditwürdigkeit, so dass Großbritannien nun eine Herabstufung der Bonitätsbewertung zu erwarten hat. Eine solche Herabstufung hätte wohl ähnlich katastrophale Auswirkungen wie in Spanien.

Die Bank of England spielt bereits alle Trümpfe aus, so wird der Leitzins wahrscheinlich bis zum März auf 0,5 Prozent sinken. Dabei steht der Leitzins bereits jetzt auf einem historischen Tief. Zudem soll sie nun der Privatwirtschaft Liquidität zukommen lassen, indem sie Schrottpapiere aufkauft

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Sonntag, 18. Januar 2009

Bush soll angeklagt werden

Mit dem Ende der Amtszeit von Präsident Bush scheinen die Kritiker eine erneute Chance zu sehen, um gegen Bush vorzugehen, da er nach seiner Amtszeit seine Immunität verliert.

Einer Organisation (ArrestBush2009.com) ist es sogar nun gelungen eine Erlaubnis zu erhalten, die sie dazu berechtigt, an der Amtsantrittsparade des neue Präsidenten Obama teilzunehmen, um vor dem FBI-Komplex analog zum Wahlkampfslogan Obamas "Yes We Can Arrest Bush" zu skandieren.

Dem Noch-Präsidenten wird vorgeworfen, er habe einen souveränen Staat grundlos kriegerisch angegriffen und somit auch Krieg gegen die dortige Zivilbevölkerung geführt, er habe bewusst Folter als Verhörmethode zugelassen und weitere Verstösse gegen die UN-Charta begangen. Zudem wird Bush vorgeworfen, er habe gezielt das amerikanische Volk und auch den Kongress belogen, um den Krieg gegen den Irak zu führen, somit trage Bush nicht nur die Verantwortung für den Tod der irakischen Zivilbevölkerung, sondern auch für den Tod vieler Amerikaner, die in diesem Krieg gefallen sind.

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Freitag, 16. Januar 2009

Widerstand gegen den EU-Vertrag!

Ich möchte auf einen Blog von Jochen Bittner hinweisen. Er beschreibt die Notwendigkeit, den Vertrag von Lissabon bzw. den EU-Vertrag zu verhindern.

Den nicht zuletzt...

“Der Lissabon-Vertrag höhlt das Grundgesetz aus”

USA: Armut steigt - Hunderte warten für die Chance auf eine Wohnung


In Los Angeles standen über 700 Personen in einer Warteschlange, so dass Anwohner verängstigt die Polizei riefen, da sie Ausschreitungen befürchteten. Die schlechte Wirtschaftslage und der Mangel an bezahlbaren Wohnungen lassen solche Bilder inzwischen alltäglich werden.

Der Ansturm galt einer Wohnungslotterie, bei der lediglich 240 Bewerbungsbogen verlost wurden, damit man sich auf eine von 58 preiswerten Wohnungen bewerben kann. Dabei übersteigen die Mietpreise fast die Einkommen der Bewerber, welche aber trotzdem notgedrungen versuchen, eine Wohnung zu ergattern.

Letztendlich blieb es ruhig und es kam nicht zu Ausschreitungen. Die Letzten in der Schlange hatten im Grunde keine Chance auf eine der begehrten Wohnungen und brachen enttäuscht in Tränen aus. In solchen Momenten bleibt diesen Menschen nur die Hoffnung, dass es bei der nächsten Verlosung klappt.

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Donnerstag, 15. Januar 2009

Bulgariens Bevölkerung liefert sich Straßenschlachten mit der Polizei

Regierungskritische Demonstranten haben sich vor dem Parlament in Sofia gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei geliefert. Die rund 2.000 Demonstranten bewarfen die Einsatzkräfte mit Schneebällen, Steinen und Feuerwerkskörpern. Die Einsatzkräfte drängten sie mit Schlagstöcken und Schutzschilden zurück.

Eine Scheibe des Parlamentsgebäudes, in dem die Abgeordneten zu einer Sitzung zusammengekommen waren, ging während der Ausschreitungen zu Bruch. Die Demonstranten protestierten gegen Korruption und hohe Arbeitslosigkeit, und forderten den Rücktritt der Regierung. Die Polizei nahm 53 Personen fest.

"Wir haben genug davon, im korruptesten und ärmsten Land der EU zu leben", skandierten die Demonstranten. Die Bevölkerung ist ohnehin durch die Einschränkungen im Zuge der Gaskrise gegen die Regierung aufgebracht.

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Mittwoch, 14. Januar 2009

Gaza-Krieg: Israel geht bewusst gegen die Zivilbevölkerung vor

Schamil Sultanow, Chef des russischen Analytischen Zentrums "Russland - Islamische Welt", kommt zu dem Schluss, dass Israels Ziel im Gaza-Krieg die Vernichtung der Zivilbevölkerung ist und nicht die Zerschlagung der Hamas bzw. deren Raketenbeschuss, dies wäre nur ein vorgeschobener Grund.

"Israel hatte vor anderthalb Jahren die Vorbereitung auf diese Militäroperation begonnen. Daher wirken die Erklärungen, dass der Krieg durch den Ausstieg der Hamas aus dem Waffenstillstand und durch den Beschuss der südlichen Gebiete Israels verursacht worden sei, haltlos", sagte Sultanow.

Israel sei sich der schlechten Erfolgsaussichten in einem Partisanenkrieg bewusst, schließlich habe bisher jede Berufsarmee eine Niederlage erlitten, die im Häuserkampf gegen Partisanen vorgegangen ist. Zudem hat das israelische Militär keine taktischen Erkenntnisse zur Hamas im Gaza.

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Dienstag, 13. Januar 2009

Ist der Gaza-Krieg ein Verbrechen?

Ich vermag nicht endgültig zu urteilen, wer gegenwärtig im Gaza-Krieg der "Schuldige" ist. Ich vermag auch keine realistischen Vorschläge zu geben, welche zu einem friedlichen Miteinander führen, dazu fehlt mir das notwendige Hintergrundwissen.
Was ich aber trotzdem in Frage stellen möchte, ist die Verhältnismäßigkeit, mit der israelische Truppen im Gaza-Streifen vorgehen.
Da wird auf ein relativ kleines Gebiet inzwischen wochenlang mit Kampfflugzeugen bombardiert, Artillerie feuert auf alles, was irgendwie einem Hamas-Anhänger dienen könnte, sogar UN-Gebäude sind nicht vor Angriffen sicher. Und die Gerüchte um geächtete Waffen, die durch israelisches Militär zum Einsatz kommen, nehmen immer mehr zu, lassen sich doch inzwischen die vielen schrecklichen Brandopfer kaum noch anders erklären.

In einem anderen Blog gibt es zu diesem Thema viele weitere Informationen, die in unseren Medien, warum auch immer, nicht gezeigt werden. Der aktuelle Post "Gaza ist das Testgebiet für israelische Waffen" zeigt Bilder, welche nicht leicht zu ertragen sind. Mir fehlt bei solchen Bildern das vielzitierte Augenmass, mit dem gegen die Hamas vorgegangen wird. Die Leidtragenden sind nur all zu oft Zivilisten, darunter viele Kinder und Frauen.

Samstag, 10. Januar 2009

Droht Amerika eine Militärdiktatur?

Angesichts der Wirtschaftskrise werden in den USA Unruhen in der Bevölkerung erwartet. Um in einem solchen Fall vorbereitet zu sein, werden am US Army War College bereits Strategien entwickelt, um Aufständische schnell und effektiv bekämpfen zu können, notfalls auch mit Waffengewalt.

Die Vorbereitungen des Kriegsrechts in den USA laufen bereits. Am 1.12.2008 hat das Pentagon angekündigt, 20.000 Soldaten spätestens bis zum Jahr 2011 bereitzustellen. Bei den Verhandlungen um das US-Rettungspaket gegen die Wirtschaftskrise wurde dem Kongress das Kriegsrecht bereits angedroht.


Auch der zukünftige US-Präsident Barack Obama lässt keinen anderen Schluss zu, hat er doch schon drei Vier-Sterne-Generäle in sein baldiges Kabinett berufen, welche beste Voraussetzungen für eine Militärdiktatur bieten.

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Mittwoch, 7. Januar 2009

Türkei und Iran bombardieren Kurden im Irak

Türkische Kampfflugzeuge und iranische Artillerie bombardierten am vergangenen Montag Verstecke kurdischer Rebellen im Norden des Irak. Ein PKK-Sprecher teilte mit: "Türkische und iranischen Artillerie bombardierten Aquwan und die Iraner bombardierten Maradu. Der Beschuss dauerte etwa eine Stunde".

Türkische Kampfflugzeuge bombardierten die Rebellenverstecke in Khwakurk und Khnera bereits am 28. Dezember. Eine Angabe über die Zahl der Opfer wurde nicht gemacht.

Der Angriff erfolgte in Absprache zwischen dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan und seinem irakischen Amtskollegen Nuri al-Maliki. Iran seinerseits beschuldigt die irakischen Kurden zur Unterstützung von Rebellen auf ihrem Gebiet.

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Israel plant den "finalen Schlag" im Gaza-Krieg

Politischen Quellen zufolge beraten heute Israels Staats-und Regierungschefs über die dritte und letzte Phase des Gaza-Kriegs. Es soll entschieden werden, ob die städtischen Zentren des Gaza-Streifens durch israelische Truppen besetzt und palästinensische Guerillas eliminiert werden sollen.

Militärische Analysten sehen Israel in einer Zwickmühle. Einerseits stellen sich die Hamas-Kämpfer nicht wie erwartet im offenen Kampf außerhalb der bewohnten Gebiete, andererseits sind der Einsatz von Kampfflugzeugen zur Luftunterstützung ineffektiv, möchte man zivile Opfer vermeiden.

Hamas-Sprecher Abu Ubaida sagte in einer Rede am Montag, dass die Hamas-Kämpfer gut auf das israelische Militär vorbereitet sind und demzufolge eine Invasion mit hohen Verlusten verbunden wäre.

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