Israel benachteiligt eventuelle Regierungsmitglieder arabischer Abstammung

Im israelischen Parlament der Knesset ist ein Gesetz verabschiedet worden, welches von nun an verhindert, dass Personen arabischer Abstammung in das Parlament gewählt werden dürfen, wenn sie in den sieben Jahren vor der Wahl in "Feindesland" waren.

"Von nun an, müssen sich die arabischen Knesset-Mitglieder zwischen dem syrischen Parlament und dem israelischen Parlament entscheiden. Das Gesetz wird das Eindringen Trojanischer Pferde in die Knesset verhindern", sagte ein Sprecher der israelischen Regierung.

Dieses Gesetz stellt eine Erweiterung des Grundgesetzes dar. Demnach ist die Unschuldsvermutung ausgeschlossen. Das heißt, dass nun einzelne Personen ihre Unschuld beweisen müssen, da sie sonst als Unterstützer der Feinde Israels angesehen werden. Arabische Knessetmitglieder zeigen sich empört.

Quelle war ursprünglich www.israelnetz.com, die entsprechende Seite ist allerdings nicht mehr erreichbar.